Autor: g j

Mützenich – he did it again

Ich hätte mir gewünscht, dass Herr Mützenich etwas mehr Demut in sicherheitspolitischen Dingen an den Tag gelegt hätte. Er hatte doch schon bei der Frage, ob oder wie die Bundeswehr mit Drohnen bewaffnet werden sollte, so kollossal falsch gelegen.

Jetzt ist er gemeinsam mit dem Ralf Stegner und einer Reihe B-Promies mit einem Manifest hervorgetreten, das zwar den Frieden in Europa beschwört, ihm aber wenig dienlich ist. Was enthält das Manifest?

„Der Zwang zu immer mehr Rüstung und zur Vorbereitung auf einen angeblich drohenden Krieg wird beschworen, statt notwendige Verteidigungsfähigkeit mit einer Rüstungskontroll- und Abrüstungspolitik zu verknüpfen, um gemeinsame Sicherheit und gegenseitige Friedensfähigkeit zu erreichen

Seit den 1960er Jahren wurde die Welt mehr als einmal an den nuklearen Abgrund geführt. Der „Kalte Krieg“ war geprägt von gegenseitigem Misstrauen und militärischer Konfrontation der Führungsmächte in Ost und West. Der Präsident der USA John F. Kennedy, SPD-Friedenskreise Willy Brandt und andere führende Politiker der damaligen Zeit haben die richtigen Konsequenzen aus der in der Kuba-Krise offensichtlich gewordenen gefährlichen Perspektivlosigkeit dieser Rüstungsspirale gezogen. An die Stelle von Konfrontation und Hochrüstung traten Gespräche und Verhandlungen über Sicherheit durch Kooperation, Vertrauensbildung, Rüstungskontrolle und Abrüstung.

Heute leben wir leider in einer anderen Welt. Die auf den Prinzipien der KSZE Schlussakte basierende europäische Sicherheitsordnung wurde schon in den letzten Jahrzehnten vor dem völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine immer mehr untergraben - auch durch den „Westen“ - so etwa durch den Angriff der Nato auf Serbien 1999, (…) oder auch durch eine völlig unzureichende Umsetzung der Minsker Abkommen nach 2014.”

Beginnen wir mit dem Verweis auf den Angriff der Nato auf Serbien 1999: Ja, dieser Angriff hatte kein UN-Mandat. Ein solches wäre aber auch mit Blick auf ein zu erwartendes Veto von Russland und China nicht zu erhalten gewesen. Dennoch erhält dieser Bombenangriff dadurch eine Legitimation, dass im Vorfeld dieses Bombenangriffs Serbien im Juli 1995 – ein trauriges Jubiläum! – ein Massaker an 8.000 muslimischen Jungen und Männern in Srebenica verübt hat. Ähnliche genozidale Absichten der serbisch dominierten Streitkräfte gegenüber kossovarischen Menschen waren weiterhin nicht auszuschließen. Zudem stand im Kossovo das Prinzip der Volkssouveränität auf dem Spiel: Der serbisch dominierte Bundesstaat Jugoslawien hatte keine Anstalten unternommen, um eine kossovarische Identität und Teilstaatlichkeit innerhalb eines Bundesstaates Jugoslawien zu ermöglichen. Immerhin wurde aber als Ergebnis dieses Krieges das Kossovo unter UN-Aufsicht gestellt. Der Konflikt wurde damit zwar nicht ausgeräumt, aber seine potentiell gefährlichsten Weiterungen eingehegt.

Zweites Stichwort Minsk: Das von einer trilateralen Gruppe ausgehandelte und am 12. Februar 2015 unterzeichnete Abkommen sollte Russland, Weißrussland und der Ukraine einen Frieden bescheren. Mit Angriffen auf die ukrainischen Städte Debalzewe, Marjinka und Mariupol wenige Tage nach Unterzeichnung des Abkommens und Scharmützeln der sog. Volksrepubliken Donezk und Luhansk war aber klar, dass Russland keine dem Frieden dienende Umsetzung dieses Abkommens im Sinn hatte. Minsk II war dazu nur ein Wiedergänger des bereits vorher gescheiterten Friedensabkommen Minsk I. Eine „unzureichende Umsetzung” (s.o.) können Herr Mützenich und Herr Stegner beklagen. Sie sollten dann aber auch Ross und Reiter nennen, wer für den Bruch von Minsk II verantwortlich ist. So bleibt das Stichwort Minsk völlig nebulös.

Mützenich und Stegner setzen weiter oben unvermittelt auf „Rüstungskontroll- und Abrüstungspolitik …, um gemeinsame Sicherheit und gegenseitige Friedensfähigkeit” zu fördern. Wo hat Russland zu solchen ehrbaren Zielen beigetragen? Etwa, indem Angriffe auf die technische Infrastruktur (Seekabel) in der Ostsee erfolgten? Oder mit Angriffen jüngst auf Bundeswehr-Lastwagen? Oder mit den regelmäßig wiederholten Drohungen eines Herrn Medwedjew, Berlin zu zerstören? Oder waren es die völkerrechtswidrigen Hinrichtungen von ukrainischen Kriegsgefangenen? Oder das Verschleppen von ukrainischen Kindern nach Russland? Auch die Verhandlungen in Istanbul (einziges erfreuliches Nebenprodukt war der Gefangenenaustausch) haben keinen Hinweis gegeben, dass Russland auch nur im mindesten dialogbereit sein könnte.

Dass nach einem längeren Waffenstillstand in der Ukraine irgendwann auch mal mit Russland wieder Gespräche aufgenommen werden sollten, steht auf einem ganz anderen Blatt. So zu tun, als sei das im nächsten halben Jahr möglich und sinnvoll, ist unredlich und fällt den Ukrainern in den Rücken.

Übrigens: Privat braucht mich keiner vom Wert von Frieden zu überzeugen. Ich hatte in meiner Jugend mein Zimmer neben dem elterlichen Schlafzimmer. Von dort konnte ich immer mal wieder hören, wie meinen Vater offensichtlich kriegsbedingte Alpträume quälten und er Mama, Mama schrie.

Im persönlichen Gespräch habe ich Herrn Mützenich, anders als Unsympath Stegner, als zugewandt und sympathisch erlebt. Ich würde mir wünschen, dass seine Analyse der politischen Lage nicht den Verdacht aufkommen lässt, er sei ein eher schlichtes Gemüt. Wenn er sich zu einer Neubewertung vor allem der sicherheitspolitischen Lage Deutschlands durchringen könnte, wäre er am Ende auch für mich wieder wählbar.

PS 28.6.25: Herr Mützenich ist dem Parteitag der SPD ferngeblieben und ist nicht für sein Manifest eingetreten. Das ist ausgesprochen schwach.

„Die Fahnen hoch, die Reihen fest geschlossen / Proud Boys marschiert…“

„Die Fahnen hoch, die Reihen fest geschlossen…“ — okay, bei „fest geschlossen“ ist noch ein bisschen Arbeit nötig

Der amerikanische Präsidentschaftswahlkampf ist für manche Überraschung gut und liefert Satirematerial ohne Ende, von dem die Schriftstellerinnen der Zukunft noch für Jahrzehnte zehren werden. Ein eindrucksvolles Beispiel:

In Springfield, Ohio, wurde eine Katze vermisst und tauchte einige Tage später wieder auf. End of story.* Ende der Geschichte? Pustekuchen! JD Vance nutzte eine unbewiesene Behauptung eines Nachbarn des Katzenbesitzers, um eine Geschichte über haustierfressende Haitianer zu konstruieren.

Trump verbreitete diese unverblümte Lüge während seiner Fernsehdebatte mit Kamala Harris. Aber das ist noch nicht das Ende der Geschichte für die Menschen, die in Springfield leben. Haitianer, vor sehr großer Not in Haiti geflohen und unbescholten,  wurden bedroht und zwei Schulen mussten nach der Lüge von JD Vance und Trump vorübergehend schließen.

Eine Gruppe der Proud Boys kam nach Springfield und versuchte, ihre Macht auf der Straße auszuüben. Nicht viel anders, wie das die SA im nationalsozialistischen Deutschland machte: Sie okkupierten die Straße und bedrohten alleine durch ihre Präsenz jeden, den sie als Feinde betrachteten.

Amerikaner, denkt noch einmal nach, bevor ihr für diese Trump- und Vance-Gestalten stimmt …

* https://www.vanityfair.com/news/story/cat-at-center-of-jd-vance-pet-eating-claims-is-alive-and-well [Danke für Ihre Faktenprüfung und Ihren Artikel]

„Am deutschen Wesen / soll die Welt genesen”. Wie Deutschland seine Migrationspolitik in den Sand setzte…

Wir alle erinnern uns noch an die Bilder aus dem Sommer und Spätsommer 2015: Große Menschenmassen aus Syrien und anderen Mittelmeeranrainern drängten vor allen Dingen über Ungarn nach Deutschland. Sie wurden hier nicht nur aufgenommen, sondern geradezu empfangen. Die Devise der damaligen Kanzlerin Merkel lautete „Wir schaffen das.” Andere europäische Länder, die nach dem Dubliner Protokoll diejenigen, die ihr Land durchquerten, mit einem Asylverfahren hätten empfangen müssen, standen vornehm abseits. Deutschland gefiel sich in der Rolle des Klassenprimus, der sowieso alles besser macht und moralisch die Oberhand inne hat. Ganz so – wenn auch mit anderen Inhalten – wie das wilhelminische Deutschland von sich behauptet hatte „Am deutschen Wesen / soll die Welt genesen”. Ein Bewusstsein, das von der Höherwertigkeit der eigenen Moral ziemlich stark überzeugt war.

Neun Jahre später stellt sich die Situation für Deutschland deutlich anders dar: Es kamen eben nicht nur dankbare Menschen, die sich rasch integriert hätten, sondern besonders unter Männern solche, die schnell auch durch Delikte und ein Macho-Bewusstsein auffielen. Besonders unter muslimischen Männern unter den Zugereisten gab es ein Selbstbild, das die eigene Höherwertigkeit gegenüber westlichen Menschen allgemein und besonders gegenüber Frauen behauptete.* Wenn dann noch Einflüsterer bei TikTok oder in den Moscheen dazu kamen, war es bis zu Anschlägen nicht mehr weit: Vom Anschlag auf dem Breitscheid-Platz in Berlin 2016 über den Polizistenmord in Mannheim bis zu dem Anschlag in Solingen (beide 2024) zieht sich eine deutliche Blutspur bis in die Gegenwart. Selbst wenn sich Anschläge mit Lastwagen auf Menschenmengen durch Barrieren verhindern lassen, das Tatwerkzeug Messer lässt sich in der Weise nicht außer Kraft setzen.

Und es ist nicht so, als wären nur Menschen, die schon seit Generationen in Deutschland lebten, Opfer dieser Männergewalt: Beispielhaft für diese Form migrantischer Gewalt sei hier an die Ermordung einer libanesischen 39jährigen Frau durch ihren Ex-Mann in Berlin-Zehlendorf Ende August erinnert.

Die deutsche Gesellschaft wirkte gegenüber diesen Anschlägen weitgehend hilflos: Gebetsmühlenartig wurden anschließend Maßnahmen zur Eindämmung erörtert und – wenn überhaupt – halbherzig umgesetzt. Dass jetzt erstmals afghanische Gewalttäter nach Verbüßung von Teilstrafen in ihr Heimatland abgeschoben wurden, verstehe ich als zu spät kommende Symbolpolitik angesichts von Landtagswahlen mit absehbar verheerenden Ergebnissen.

Was gesellschaftlich nötig ist, ist die Migrationspolitik neu auszutarieren. Asylschutz darf nur für die gelten, die tatsächlich in der Bundesrepublik zuerst angelangt sind. Ein Verteilungsmechanismus, der funktioniert und angewandt wird und auch ost-europäische Länder wie Polen, Ungarn und die Slovakei einbezieht, muss durchgesetzt werden. Menschen, die hier Asyl beantragt haben, können selbstverständlich nicht auf Heimaturlaub fahren. Der Asylantrag hat sich dann erledigt. Auch die Einbürgerungsfristen sollten noch einmal überdacht werden. Transfermaßnahmen für Neuankömmlinge sollten auf tatsächliche Asylantragsteller beschränkt bleiben. Andere sollten für sich selbst aufkommen müssen.

Als die SPD noch intelligente Politiker anzog, hat Otto Schily mal sinngemäß gesagt, dass die Integrationsfähigkeit der Bundesrepublik für Neuankömmlinge erschöpft sei. Auch heute noch lohnt es sich, seine Bundestagsrede vom 1. März 2002 nachzulesen. Wenn das Argument lautet, dass das Grundgesetz ein Asylrecht für alle und jeden festlegt, muss man auch über eine Änderung unserer Verfassung nachdenken.

Der Pragmatismus, den andere westeuropäische Länder selbstverständlich für sich in Anspruch nehmen, muss auch in Deutschland angewendet werden: Migration unter dem Blickwinkel der wirtschaftlichen Bedarfe, ein Asylrecht, dass sich auf wirklich Bedürftige konzentriert. Hybris als Staatsidee (siehe Titel des Beitrags) fällt einem in jeder Form gewaltig auf die Füße. Deutschland kann, das sollte inzwischen klar sein, nicht die Welt retten…

*Als am 16. Oktober 2016 Maria Ladenburger in Freiburg durch einen Afghanen ermordet wurde, gab der Täter im späteren Prozess zu Protokoll „Sie war doch nur eine Frau.“

Das Trump No. 1

Das ist der übliche Trump-Style: Donald startet mit dem Thema “Migrantenschwemme”, rudert viel mit den Armen hin und her und landet bei… Überraschung … der Figur Hannibal Lector. So geschehen am 13.5.24 in New Jersey

Der Satz, der mich und andere interessiert hat:

The late great Hannibal Lector. He’s a wonderful man. He oftentimes would have a friend for dinner.

Für Menschen, die mit diesem mit Anthony Hopkins verfilmten Romanstoff Das Schweigen der Lämmer und der Hauptfigur Hannibal Lector von Thomas Harris nichts anzufangen wissen: Es geht um einen überaus gebildeten Kannibalen, der mehrere Menschen grausam umbringt, um sie anschließend zu verspeisen. Was sollen da beide Themen Immigration und Hannibal Lector verbinden? Es gibt natürlich NICHTS. Vielleicht ein bemühter Witz “He oftentimes would have a friend for dinner.” Der macht aus den Subjekten Gäste Objekte Fleisch. Diese Umkehrfigur ist nichts Neues in unseren Tagen.

Ansonsten kann man nur sagen “Banane”. [Wenn das Ganze nach dem missglückten Attentat erfolgt wäre, könnte man Vermutungen über vielleicht grundlegendere Schäden bei Trump anstellen. War aber vorher.]

Es beruhigt mich wenigstens, dass die meisten Kommentatoren des Filmschnippsels Trump für ähnlich bescheuert halten wie ich:

“The Late Great Hannibal Lecter” Trump’s Mind is Literally Melting
and Untethered from Reality. • Does anyone know the context • Diarrhea of the mouth. • Getting more bizarre as his mental decline gets worse.

Schauen wir, was der große Donald in den nächsten Wochen und Monaten noch Wirres produziert. Hätte man nicht erfahren können, dass genügend Amerikaner solchen Schwachsinn zu goutieren scheinen, könnte man sich einfach nur herzhaft kaputt lachen…

Phantasten unterwegs – Warum Ostermärsche Putins Spiel betreiben

Zunächst eine persönliche Bemerkung: Ich bin selbst in den siebziger und achtziger Jahren einige Male Teilnehmer der Ostermärsche gewesen. Die Bedrohung einschließlich eines möglichen Atomschlags für beide sich gegenüber stehenden Lager im Westen und im Osten erschien mir damals nur durch einen Gewaltverzicht erreichbar.

30 Jahre später und von einigen naiven Weltsichten geheilt, erscheint mir das, was die gegenwärtige Ostermarschbewegung vorlegt, schon als hirnverbrannt. Eine militärische Selbstaufgabe, auf die ein Verzicht von Waffenlieferungen an die Ukraine hinausliefe, ist nur für Phantasten (m/w/d) ein gangbarer Weg. Ich würde mir wirklich wünschen, dass Menschen mit dieser Forderung mal 14 Tage in die Ukraine fahren, um das dortige Leid hautnah mitzubekommen. Ich denke, der Mehrteil dieser Menschen käme geläutert zurück.

Ja, irgendwann muss auch verhandelt werden. Dies kann aber ohne Selbstaufgabe für die Ukraine nur dann passieren, wenn sie nicht aus einer Position der absoluten Unterlegenheit in solche Gespräche gehen muss. Minsk 1 und 2 lassen grüßen. Um das nicht im Jahr X geschehen zu lassen, sollten jetzt Taurus-Marschflugkörper und Granaten im Standardformat in solcher Zahl geliefert werden, dass selbst für einen Putin die Kosten des Dauerkriegs zu hoch werden. Denn eine wehrhafte Ukraine, die bei einem möglichen zukünftigen Waffenstillstand auch auf bewaffnete Garantiemächte im Land zurückgreifen muss, fällt nicht vom Himmel.

Schaltet euer Gehirn ein, liebe Ostermarschierer und -marschiererinnen. Handelt solidarisch (das ist doch hoffentlich eurer Anspruch)!

Herr Scholz lügt sich seine Ukraine-Welt zurecht

Ein Argument, das Bundeskanzler Scholz vorschob in Sachen Taurus-Lieferung, war, dass deutsche Soldaten in die Ukraine entsendet werden müssten, um die Taurus-Programmierung vorzunehmen. Er verwies dabei auf die angebliche Praxis von englischen und französischen Soldaten, für die Storm-Shadow- und SCALP-Marschflugkörper vor Ort in der Ukraine die Zielprogrammierung vorzunehmen.

Von einer solchen Praxis kann aber keine Rede sein, wie die obige Meldung der FAZ vom heutigen Tag (29.2.24) zeigt. Wahrscheinlich wird aber Herr Scholz erst eine russische Bedrohung registrieren, wenn deren Truppen sich Hamburg Billstedt nähern. Dies ist keineswegs abwegig, wenn man die neue Kriegsrhetorik aus Russland zur Kenntnis nimmt. Transnistrien – westlich der Ukraine am Rand des bedrohten Moldaviens gelegen – fordert Moskau zu einem wie immer gearteten „Schutz” (FAZ, 29.2.24) auf. In die gleiche Richtung geht die Rhetorik Russlands gegenüber den baltischen Staaten, die immer wieder den Begriff Genozid an Russen bemüht. Genau das war das Narrativ, mit dem mit offener russischer Militärmacht die Abspaltung von Gebieten in Donezk und Luhansk von der Ukraine betrieben wurde.

Auch wenn die obige Überschrift hart erscheint, muss man sie leider wohl so hart formulieren. Die Karnevalswagen im Rheinland sprachen von Hohlav Scholz.

Eine Odyssee namens ionos

Normalerweise tut es für die meisten Menschen ein Internet-Provider. Wenn man allerdings eine Web-Seite ins Netz stellen möchte, braucht man zusätzlich einen Hosting-Provider.

Über 7 Jahre war das für mich dotcologne. Der Nachteil war allerdings, dass dieses Unternehmen zwar preisgünstig, doch sein Support nur schlecht zu erreichen war. Ein weiteres Kriterium war außerdem, dass nur alte PHP-Versionen unterstützt wurden. Diese Private Home Page-Sprache stellt das Rückgrat von WordPress* dar. Wenn es hier Lücken gibt, handelt man sich derbe Sicherheitsprobleme ein.

Beim Ranking von neuen Hosting-Anbietern schnitt ionos (in Montabaur ansässig) recht gut ab. Die Preise im ersten Jahr waren auch günstig. Die Beziehung zu ionos erhielt den ersten Knacks, nachdem deren Mitarbeiter ohne Anweisung durch mich eine Web-Seite mit historischen Familienfotos „bearbeiteten“: Die Arbeit von mehreren Wochen war anschließend für die Katz.  Noch unangenehmer wurde es im letzten Herbst / Winter. Die angekündigte Verzehnfachung der monatlichen Gebühren sollte nach Aussagen eines Mitarbeiters von ionos für mich zurückgenommen werden. Das hatte er mir jedenfalls am Telefon angeboten. Davon war dann aber irgendwann keine Rede mehr. Der entsprechende ionos-Mitarbeiter ließ sich am Telefon verleugnen. Jetzt habe ich endlich einen Hosting-Provider aus Dortmund gefunden, der zwar teurer ist, aber präzise und zuverlässig arbeitet.

Die Halfwits von ionos werde ich nicht vermissen. Wer zu Beginn jeder automatisch generierten Mail den Satz raushaut „Ihre Zufriedenheit mit unseren Produkten liegt uns am Herzen!“, legt den Balken recht hoch. Ein solches Unternehmen muss dann auch liefern. Wenn ich noch abschließend einen Tipp an ionos geben darf: Investieren Sie in die Deutschkenntnisse Ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Meine Vorbehalte gegen das flächendeckende Ranking, auch hier für Hosting-Anbieter, sind übrigens bei diesem Vorgang nicht geringer geworden.

*Wordpress ist das Baukastensystem, mit dessen Hilfe diese Web-Seite gestaltet wird. an dieser Stelle einen herzlichen Dank an alle, die unentgeldlich zu diesem ausgefeilten System beitragen.

Niedertracht trägt den Namen Putin

Jetzt kann sich Herr Putin also die Hände reiben. Nachdem ein Farbanschlag und der fast tötliche Nowitschok-Anschlag 2020 Aleksei Nawalny nicht brechen konnten, hat jetzt der Dauerstress durch Isolationshaft, Schlafentzug und mangelnde medizinische Versorgung Putins profiliertesten Widersacher getötet. Vielleicht gab es aber auch einen weiteren Mordanschlag innerhalb der Gefängnismauern auf Nawalny. Die verzögerte Herausgabe des Leichnams an seine Familie lässt Übles befürchten.

Putin kann jetzt seine Wahl-Farce im Hochgefühl seiner militärischen Erfolge in der Ukraine und auf dem Feld der innenpolitischen Auseinandersetzungen zu Ende bringen.

Es verdient Anerkennung, dass Nawalnys Witwe den politischen Kampf in Russland weiterführen möchte. Wie viel Gelegenheit sie dazu aus dem Ausland haben wird, bleibt abzuwarten.

Alle hier in Europa, die mit naivem Augenaufschlag meinen, man müsse nur lange genug das Wort „Friedensverhandlung” bemühen, sollten endlich realisieren: Mit Putin und seinen Handlangern sind auf absehbare Zeit keine Verhandlungen möglich. Hier gilt es nur, dem Vernichtungswillen im Inland gegen politische Oppositionelle und im Ausland gegen ungeschminkte Eroberungsgelüste etwas entgegen zu setzen. Die Russenknechte hier und anderswo werden mal in 20 Jahren ähnlich wie die Deutschen nach ’45 gefragt werden, „Wie habt ihr das geschehen lassen können?”