Zeigt der Schröder-Platzeck-Schwesig-Partei* die rote Karte

In 14 Tagen sind Landtagswahlen in NRW. Sie können und sollten auch als Rückmeldung dafür dienen, wie sich in den letzten Wochen das Handeln der rot-grün-gelben Bundespolitik dargestellt hat. Mein Augenmerk liegt dabei auf der größten Partei, die den Bundeskanzler stellt, der SPD.

Unter den Bedingungen des Angriffskrieges, den Russland seit dem 24.2.22 gegen die Ukraine führt, sind meines Erachtens drei Aspekte bedeutsam:

• In einer russland-freundlichen Haltung haben sich eine Reihe von SPD-Politikerinnen und -Politiker gegenseitig überboten: Die Phalanx reicht hier vom altersstarrsinnigen Gerhard Schröder („Putin…lupenreiner Demokratˮ), über die aktuelle Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern Manuela Schwesig zum niedersächsischen Ministerpräsidenten Weil, um nur einige Namen aufzuzählen. Ihr Argument war eine Modifikation des alten Wandel-durch-Annäherung-Konzepts der 70er Jahre. Fahrlässig oder vorsätzlich wurde aber dabei übersehen, dass die Abnahme von Gas, Öl und Kohle aus Russland eine gefährliche Abhängigkeit und Erpressbarkeit durch diesen Staat nach sich zog. Polen, die baltischen Staaten und die Ukraine hatten vergeblich gewarnt.

• Diese Politik wurde beibehalten, obwohl Russland in Georgien (2008) und Moldawien (1992) beständig zündelte und mit der Krim-Besetzung 2015 und der Installation von Satelliten-Staaten im Donbas eklatante Völkerrechtsverletzungen beging. Auch der Umgang mit Oppositionellen in oder außerhalb Russlands wie im Fall Nawalny und Skripal hat zu wenig entschiedene Gegenwehr erzeugt. Die Fairness gebietet zu sagen, dass Frau Merkel in Punkto Energielieferung durch Russland wenig anders als die Mehrheits-SPD agierte.

• Der SPD sollte auch deswegen eine rote Karte gezeigt werden, weil Olaf Scholz in den letzten drei Monaten alles andere als souverän agierte. Er hat vielmehr immer nur das ins Werk gesetzt, was sich gar nicht mehr verhindern ließ. Er hat Deutschland damit innerhalb Europas ein ganzes Stück isoliert. Das als vorsichtige und weitsichtige Politik zu verkaufen, ist gewagt. Wer Freiheit bewahren und für zukünftige Generationen erhalten will, muss manchmal auch (vertretbare) Risiken eingehen und kann nicht den Hamburger Pfeffersack geben. Das haben die Grünen Baerbock, Habeck und andere deutlich anders angesprochen und politisch eine um so glaubwürdigere Figur abgegeben. Schwarz-Grün in NRW wäre von daher mein Lieblingswahlausgang.

*Nicht zu vergessen die Damen und Herren Esken, Fahimi, Hillu Schröder, Klingbeil, Saathoff, Schröder-Köpf, Schulz, Stegner, Steinmeier, Weil…

Bundesolaf oder Bundeskanzler? Perspektiven vor der NRW-Landtagswahl

Quelle: Wikipedia

Herr Scholz ist mit dem flotten Spruch angetreten, wer bei ihm Führung bestelle, bekäme sie auch. Davon kann erst recht nach dem heutigen Tag keine Rede mehr sein. Bedauerlicherweise haben alle Vorschläge, eine irgendwie geartete Impfpflicht einzuführen, keine Mehrheit gefunden. Das fällt deutlich auf Herrn Scholz und seinen Gesundheitsminister zurück. Mir fehlt dazu – ehrlich gesagt – auch ein Stück Leidenschaft in dem, wie Herr Scholz Politik betreibt. Wo er, der immerhin die Richtlinienkompetenz in der deutschen Politik besitzt, in diesen Zeiten besondere Schwerpunkte setzen möchte? Mir ein Rätsel.

Dann ist da noch dieser Krieg in der Ukraine, der uns vermutlich noch auf Wochen begleiten wird. Immerhin hat sich Scholz da mal aus der Deckung getraut und mit seiner Rede vom 27.2. und dem vorgeschlagenen 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr eine deutliche Initiative gezeigt. Was von diesem Sondervermögen übrig bleibt, wenn alle daran Interessierten noch ordentlich Wasser in den Wein gekippt haben, bleibt abzuwarten.

Bleibt die Landtagswahl am 15. Mai in NRW: Ich würde mich freuen, wenn die SPD, die man auch Schröder-Platzeck Partei (dabei sollte man natürlich auch Frau Schwesig, Herrn Weil und Herrn Stegner e tutti quanti nicht vergessen) nennen könnte, wegen ihrer unausgegorenen und überaus zögerlichen Haltung zum russischen Angriff auf die Ukraine einen kleinen Denkzettel bekäme. Herr Wüst hat seine Sache in NRW ganz ordentlich gemacht (er sollte aber Frau Heinen-Esser in die Wüste schicken – siehe Mallorca & Party). Wenn die SPD einen Dämpfer bekäme, würde auch das check and balances zwischen Zentralmacht im Bund und föderaler Landesmacht in den Bundesländern davon profitieren. Für einen säuselnden und säumigen (Impfplicht!) Bundesolaf könnte das als Ansporn dienen, tatsächlich zu einen Bundeskanzler auf der Höhe der Ereignisse zu reifen.

Und dann noch ein Sonderwunsch: Die Clowns von der Linken wären mit 2 % Wählerstimmen doch prächtig bedient. Sie würden dann auch sehen, wie ihre Nibelungentreue zu einem aggressiven Russland gewürdigt wird.

Die fremde Braut – Necla Keleks Buch ist zu empfehlen

Eine für mich eine wiederkehrende Beobachtung als Lehrer einer Kölner Hauptschule: Wenn beide Eltern von Schülern mit türkischem Hintergrund zum Elternsprechtag kamen, waren in der Regel die Mütter noch sehr viel weniger als die Väter in der Lage, den Gesprächen zu folgen. Da halfen alle Bemühungen meinerseits wenig, mich einfach auszudrücken. Oft blieb nur die Möglichkeit, den Kollegen für muttersprachlichen Unterricht hinzuziehen.

Dass darin kein böser Wille verborgen lag, sondern sich darin auch eine Geschlechterpolitik innerhalb der muslimisch-türkischen Community ausdrückt, machte mir das Buch von Necla Kelek deutlich. Es heißt Die fremde Braut. Ein Bericht aus dem Inneren des türkischen Lebens in Deutschland.

Kelek nimmt ihre eigene Famliengeschichte zum Ausgangspunkt zu einer Untersuchung dafür, wie es zu einer starken Abschottung der meisten türkisch-stämmigen Frauen in der deutschen Öffentlichkeit kommt. Dazu muss etwas weiter ausgeholt werden: Die Frau gilt im Mainstream-Islam, wie Kelek darlegt, als diejenige, die mittels ihrer Sexualität die bürgerliche Ordnung und Familie bedroht. Um dem entgegen zu wirken, werden viele Mädchen oder Frauen möglichst jung – und häufig in arrangierten Ehen – mit türkischen Männern verheiratet. Die Rechnung geht so: Sind die jungen Männer einmal mit privilegierter Sexualität mit ihrer Partnerin ruhig gestellt, sind sie für ein gesittetes, dem Islam gemäßes Leben tauglicher. Dass die jungen Partnerinnen vorzugsweise aus der ländlichen Türkei importiert werden, macht die Abhängigkeit der jungen Frauen in Deutschland um so größer. Sie finden sich in einer fremden Umgebung vor, die sie mangels Sprachkenntnissen kaum erkunden können und sollen. Im System ist das aber durchaus gewollt: Auf die Familie zurückgeworfen, sollen sie gut kochen, möglichst viele Kinder austragen und ausschließlich auf eine familiäre Umgebung ausgerichtet sein.

Dieses System funktioniert in der Regel deswegen so gut, weil die importierten Frauen ihre Machtlosigkeit eine Generation später in der Rolle der Schwiegermutter wettmachen können. Jetzt sind sie es, die eine wichtige Rolle für die Auswahl der zukünftigen Schwiegertochter ausüben. Sie profitieren mehrfach: Zum einen übernehmen die jungen Frauen viele Arbeiten im Haushalt und in der Erziehung weiterer Kinder. Gleichzeitig profitieren die Mütter auch emotional: Sie werden nun in einer idealisierenden Form durch ihre Söhne verehrt. Als besonders verwerflich gilt, wer eine Mutter zum Weinen bringt. Die jungen Ehefrauen bleiben hingegen unmündig und auf ihre Rolle für Küche, Sex und Nachwuchs beschränkt. Die eigenen Frauen bleiben in solch einer Partnerschaft eine „fremde Brautˮ, wie Kelek mit ihrer Titelwahl herausstellt. Wo sollten in einem so gearteten familiären System auch Anregungen für Begegnung, eine reife Partnerschaft und wechselseitige Entwicklung herkommen? Die nach Deutschland importierten Bräute, die sich diesem Land gegenüber nur abgrenzen können, haben Glück, wenn sie sich in den Moscheegemeinden zumindest religiös stabilisieren können.

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Schwachköpfe aller Länder, vereinigt euch #2

• Hans Modrow, 94, hat eine sehr spezielle Sicht auf den Krieg in der Ukraine. Er sieht es so: „Die Frage, wie weit der Krieg in der Ukraine nun ein Einmarsch russischer Truppen ist oder sich als ein innerer Bürgerkrieg [sic!, meine Hervorhebung] der Kräfte in den neuen Ost-Staaten und faschistischen Elementen im Westen der Ukraine darstellt, steht im Raum.“ Das berichtet der Tagesspiegel. Wenn er schon die Wahrheit dermaßen verfehlt, hoffen wir für ihn, dass er in seiner sklerotischen Umnachtung nachts den Lichtschalter findet, wenn er Pipi muss. Aber halt, der Mann hat noch eine politische Funktion innerhalb seiner Partei Die Linke inne. Er ist immerhin Mitglied im Ältestenrat dieser Partei.

Schön wäre es, wenn die nächste Landtagswahl in NRW und später die in Sachsen diese Partei noch unter die 2 %-Marke befördern würde. Das war der Wert im Saarland am 27.3.22, sie hat sich Nichtbeachtung redlich verdient.

• Nicht ganz dieses Maß an Blödsinn, das zugegeben schwer zu toppen ist, verzapft Herr Richard David Precht zum Thema Ukraine. Der Mann, der so gut dackelartig betroffen blicken kann. Der Ort, wie könnte es anders sein, eine Talkshow mit Herrn Lanz. (Hat Precht kein Zuhause?) Dort meinte er der Ukraine ungefragt empfehlen zu müssen, sie solle es jetzt mal gut sein lassen mit der Verteidigung: Selensky kriegt die Bewertung, er schicke „sein Volk in einen Krieg (…), den es verlieren muss“. Woher bezieht Herr Precht dieses Wissen über den Ausgang dieses Krieges? Vielleicht sollte er mal über die mentale Verwirrung nachdenken, die ein Aufwachsen in einer Familie mit strammer DKP-Ausrichtung nach sich gezogen hat. Ach, Herr Precht, auch hier gilt: si tacuisses philosophus minor mansisses. Wenn du die Klappe gehalten hättest, wärst du zumindest ein kleiner, talkshow-tauglicher Philosoph geblieben.

Westweg ü60

Wilde Rench oberhalb von Bad Peterstal

Es liegt jetzt ungefähr 40 Jahre zurück, dass ich bereits einmal auf dem Westweg im Schwarzwald unterwegs war. Ein freundlicher Porsche-Fahrer, der mich beim Trampen mitnahm, empfahl mir den Einstieg über das Bühler-Tal. In Erinnerung ist mir noch eine Übernachtung in Gernsbach. Die Wanderung nahm einen anderen Verlauf, als ich mich zwei jungen Frauen aus der Pfalz anschloss. Sie hatten ebenfalls vor, den Westweg zu laufen. Was mich aber von ihnen unterschied, war meine damalige mangelnde sportliche Kondition. Das vorgelegte Tempo der beiden war einfach zuviel. Nach drei, vier Tagen gab ich auf: Das Knie schmerzte stark (zu Hause als Chondropathia patellae diagnostiziert). Schweren Herzens verabschiedete ich mich und trampte nach Freiburg, wo ich auch eine nette Zeit hatte.

Dies im Hinterkopf habe ich meine jetzige Wanderung auf Teilen des Westweges entsprechend vorsichtig angelegt. Ich habe dieses Mal (mit der Bahn gut zu erreichen) den Einstieg über Bad Herrenalb gewählt. Mit den Stationen Enzklösterle (in Kaltenbronn waren noch alle Hotels geschlossen) – Forbach – Bühlertal – Mummelsee und (mit einigen per Bus zurücklegten Kilometern dazwischen) Bad Peterstal kamen Strecken von ungefähr 12 bis 25 Kilometern zu stande. Der Rückweg über Bad Peterstal war mit zweimaligem Umsteigen in Offenburg und Mannheim machbar.

Das Beglückende: keine Knieschmerzen, kein Fußweh, Anstrengung, die auch mal heftig war z.B. beim Anstieg von Forbach auf die Badener Höhe (ca. 600 Höhenmeter) – aber alles so, dass ich nie dauerhaft fertig war. Vielleicht hat sich das sportliche Training mit einer ordentlichen Portion Schwimmen und die Kompressionsstrümpfe und eine Kniebandage links gelohnt.

Teilweise gab es noch Schneereste, die auch schon mal sehr rutschig waren. Da war Vorsicht geboten. Am Abend dann gute Unterkünfte mit leckerem Essen. Die nächste Tour, vermutlich von Basel aus, ist schon anvisiert. Einige Fotos finden sich hier. Als kleiner Dank an die guten Quartiere und weil es nicht immer einfach war, überhaupt welche zu finden, hier ein kleiner Service-Teil zu diesen.

Meine Unterkünfte 
Bad Herrenalb: Hotel Kull von Schmidsfelden • Enzklösterle: 
Berghof - Gasthof & Pension • Forbach: Das Waldhaus • Bühlertal:
Edelfuchs-Lodge – sehr funktional und schlicht, mit toller Küche und Konzept • Mummelsee: Berghotel Mummelsee

Schwachköpfe aller Länder, vereinigt euch #1

…so naiv und medioker wie der Text des Appells

DerAppell: Ja, es wäre wünschenswert, wenn Ausgaben nicht für das Militär verwendet werden müssten. Angesichts eines schon seit 29 Tagen anhaltenden Krieges, von den Russen begonnen und unerbittlich fortgeführt, so zu tun, als ließe sich dieser und künftige Konflikte durch Gesundbeten und freiwilligen Verzicht auf Mittel zur Gegenwehr beheben, ist nicht nur naiv, sondern schlichtweg dumm. Nein, ich habe keine Lust demnächst Kyrillisch lernen zu müssen. Nein, ich möchte nicht, dass Putin in Köln-Chorweiler ein paar Russischstämmige findet, denen russische Pässe austeilt und zu deren Schutz dann anschließend nach Deutschland einmarschiert. (Zur Erinnerung: So ist Herr Putin in den „Republikenˮ Luhansk und Donezk vorgegangen.) Damit dies nicht passiert, muss die Bundeswehr wieder in einen Zustand versetzt werden, in dem sie tatsächlich verteidigen kann. Auch wenn ich Herrn Scholz nicht mag, hat er offenbar verstanden, dass an dieser Stelle eine Neuorientierung stattfinden muss. Ich möchte mich auch nicht von den Ypsilantis und Kräften aus dem DKP-Umfeld vereinnahmen lassen: Bei meiner Teilnahme an der großen Anti-Kriegs-Demonstration am Rosenmontag in Köln hatte ich mit deren politischen Positionen wirklich nichts im Sinn.

Schon jetzt übersteigen die »Verteidigungsausgaben«* aller 30 NATO-Staaten die russischen um fast das Zwanzigfache. Die Anschaffung von konventionellen Waffen wie Kampfflugzeugen und bewaffnungsfähigen Drohnen als Abschreckung unter atomaren Militärblöcken ist sinnlos.” (der Appell)

Legen wir also unsere Hände in den Schoß und warten auf besser Wetter, ist so der geheime Subtext. Leider ist eine Verteidigungsfähigkeit, die z.B. die Baltischen Staaten davor bewahren könnte, die nächsten Opfer einer russischen Aggression zu werden, nicht zum Nulltarif zu haben. Die NATO hat sich bisher zurückgehalten und die erbetene Flugverbotszone über der Ukraine nicht realisiert. Prinzipiell ist immer der Angreifer im Vorteil, der Zeit und Ort seiner Aggression festlegen kann. Deswegen käme es einer Selbstaufgabe gleich, wenn die Zahlenspiele der Appell-Leute ernstgenommen würden und man freiwillig einer Verringerung der Militärausgaben zustimmen würde. Putin gibt einen feuchten Dreck auf irgendwelche moralisch verbrämten Appelle. Ein 1:1 der Verteidigungsausgaben käme einer Einladung an Putin gleich, marschier doch bitte ein. Ja, es sind auch bewaffnungsfähige Drohnen nötig: Habt ihr den letzten Waffengang im Konflikt Aserbeidschan – Armenien nicht mitbekommen? Ohne diese Waffengattung hätte Aserbeidschan nicht diese Überlegenheit besessen. Kommt zur Besinnung und schaltet euer Gehirn ein oder sagt ehrlicherweise „Russland ist unser Vorbild”.

Gabriele Krone-Schmalz: Kennen viele, die mit dem Pottschnitt. Hat lange für die ARD aus Moskau berichtet und noch nach der Annexion der Krim das Lied des „ihr dürft den Russen kein Leid zufügen” gesungen. In ihrem Buch Russland verstehen. Der Kampf um die Ukraine und die Arroganz des Westens charakterisiert sie die Politik Russlands als „weitgehend defensiv“. Darauf muss man erst mal kommen, im Jahr 2015 nach der Okkupation der Krim. Sie ist inzwischen angesichts der jüngsten Ereignisse ein wenig zurückgerudert. Erfreulicherweise legt ihr Verlag ihren Schinken nicht mehr auf und hat die aus dessen Verkauf erzielten Gewinne für ukrainische Hilfsangebote verwendet.

Schwachköpfe aller Länder, vereinigt euch #1 weiterlesen

Putins Sportpalast heißt Luschniki-Stadion

Putin hat am Freitag (18.3.22) einige Tausend Menschen in das Moskauer Luschniki-Stadion bringen lassen. Es gab Meldungen, dass Betriebe zwangsweise Mitglieder für dieses Spektakel abordnen mussten. Andererseits wirken viele der dort versammelten Menschen, als hätten sie sich von dem nationalistischen Spektakel besoffen machen lassen. Der Anlass: Der 8. Jahrestag der gewaltsamen Annektierung der Krim-Halbinsel.

Mich erinnerte diese Inszenierung an Goebbels Sportpalastrede aus dem Jahr 1943, die in seiner rhetorischen Frage gipfelte „Wollt ihr den totalen Krieg?” Vom 18. Februar 1943 bis zum bitteren Kriegsende dauerte es aber immerhin noch 27 Monate, bis wirklich alles in Scherben zerfallen war.

Möge Putin und sein Geschmeiß etwas rascher den Abgang nehmen.

Unabhängige Stimmen aus Russland und der Ukraine hören und wahrnehmen

Dass Russia Today den mit dem russischen Regime konformen Schwachsinn in die Welt hinaus pustet, sollte sich inzwischen herumgesprochen haben. Um so wichtiger ist es m.E. unabhängige Stimmen direkt aus Russland und der Ukraine zu hören. Ich fange mal mit dem an, was ich bisher gefunden habe. (Für die russischsprachigen Seiten ist es erforderlich, ein Plugin für den jeweiligen Browser zu installieren, der in die Zielsprache Deutsch übersetzt. Das ging unkompliziert und die Ergebnisse kommen mir treffend vor.)

Zonamedia (in Russisch)

gulagu.net (in Russisch)

Dekoder (in Deutsch)

Doschd (in Russisch)

The Kyiv Independent (auf Englisch)

Novaya Gazeta (in Russisch, mit englischem Newsletter – z.Z. eingestellt)

motolko.help (in Russisch und Englisch, aus Belarus, dokumentiert z.B. auch wie russische Soldaten Beutegut aus der Ukraine nach Hause schicken)

Katapult (Greifswald), in Deutsch, mit Unterstützung ukrainischer Journalistinnen und Journalisten)

Solltet ihr noch andere vertrauenswürdige Nachrichtenportale finden, bin ich für jeden Hinweis dankbar.

 

Stolperstein für Paul Jünger in Wallmenroth (3.2.2022)

der Stolperstein unten am rechten Bildrand

Vielleicht gerade heute wert, hervorgehoben zu werden: Für Paul Jünger, am 25.2.1941 in Hadamar als Opfer der sog. T4-Aktion ermordet, wurde am 3.2.2022 in Wallmenroth in unmittelbarer Nähe der Hauptstraße ein Stolperstein verlegt. Damit wurde mein Verwandter ein Stück weit wieder in die Familie und die Gesellschaft zurückgeholt und nachträglich rehabilitiert. Viele Schülerinnen und Schüler aus benachbarten Schulen waren beteiligt (und nicht nur anwesend). Das Kreuz im Vordergrund besteht aus Teelichtern, von denen jedes einzelne für einen Ermordeten im Umkreis von Betzdorf und Wallmenroth stand. Für alle – jedenfalls für mich – ein bewegender Moment. (Ein 2. Stolperstein wurde unweit von dem obigen ebenfalls in Wallmenroth verlegt. Er galt Otto Schneider, der sich in Verzweiflung über die bereits gefallenen Brüder und den sinnlosen Einberufsbefehl am 4. Februar 1945 das Leben nahm.)

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