Kategorie: Politik

Brexit: Eine Mogelpackung ist eine Mogelpackung ist eine Mogelpackung

Boris Johnson hat 2016 eine Weile überlegt, welches Projekt ihm persönlich am meisten Fortkommen verschaffen würde: Ein Vorstoß zu mehr britischem Gewicht innerhalb der EU oder ein Frontalangriff auf die EU. Es kam – wie wir inzwischen wissen – zu der „Vote Leave”-Kampagne. Ein griffiger Slogan lautete damals We send the EU £35 million a week / let’s fund our NHS instead. Solche Parolen und eine hochprofessionell auf Zielgruppen ausgerichtete Propagandamaschine über Social Media verfehlten ihre Wirkung nicht. Am Ende stand ein Abstimmungsergebnis von 52 % zu 48 %. Junge Leute waren überraschender Weise weniger zahlreich im Irrglauben zur Abstimmung gegangen, ihre Stimmen seien entbehrlich.

Vier Jahre und zwei Tory-Regierungen später steht BoJo nun unter enormem Druck das, was er so vollmundig an positiven Effekten eines Brexits beschrieben hat, auch zu liefern.

Dabei hat das UK gleichzeitig sehr heftig unter den Auswirkungen von Covid-19 zu leiden. Die Idee, eine Herdenimmunität zu erzeugen, musste wegen der vielen Corona-Toten (bislang über 64.000) verworfen werden. Gleichzeitig hatten mehrere Lockdowns zusammen mit der Unsicherheit um den Brexit die Wirtschaft schwer gebeutelt: Im 2. Quartal 2020 schrumpfte das Bruttosozialprodukt um beachtliche 20 % (D: -10,1 % im Vergleich). Drei Problemfelder bei den Verhandlungen mit der EU sind nach wie vor geblieben: Die Fischereirechte, die inner-irische Grenze und die Festlegung auf gleiche Spielregeln beim Warenaustausch – auch bekannt unter dem Stichwort level playing field. Mit diesen Regeln soll verhindert werden, dass das UK Subventionen für Produzenten gewährt oder die Qualitätsstandards für britische Waren so herabsetzt, dass bei der Ausfuhr in die EU unfaire Handelsvorteile entstünden.

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Zivilisierende Wirkung von Kirchen

Wie kommt es zum Kreuz??

Gegenwärtig kommen zwei Dinge zusammen, die aus meiner Sicht deutlich nachteilig sind und sich gegenseitig wechselweise verstärken: Kirche in Deutschland, zumal die katholische Kirche, der ich angehöre, taumelt mehr als das sie zielgerichtet handelt im immer noch nicht entschieden angegangenen Missbrauchsskandal.

Mein persönliches Anschauungsfeld: Das hiesige Erzbistum Köln. Es hat – anders als das Bistum Aachen – einen Missbrauchsbericht von einer Münchner Anwaltskanzlei zwar erstellen lassen, aber bislang nicht veröffentlicht. Vorgegeben für die ausgebliebene Veröffentlichung wurden die Interessen von Missbrauchsopfern. Das stellt für mich einen erneuten Übergriff von Erzbischof Woelki und seinem Generalvikariat gegenüber den Betroffenen dar. Sie wurden instrumentalisiert, um Fehlverhalten z.B. von Bischof Stefan Heße (Hamburg, früher Personalverantwortlicher in Köln) zu verdecken. Alles in allem eine unwürdige, unwahrhaftige und von Glaubenszeugnis meilenweit entfernte Praxis. Das Ergebnis werden Scharen von Leuten sein, die weiter aus der katholischen Kirche austreten. Und – ehrlich gesagt – ich kann es ihnen kaum verdenken.

Das zweite negative Phänomen: Seit Covid-19 haben wir es – ein Vorgang mit zeitweiliger Überschneidung – mit Zeitgenossen zu tun, die sich selbst als Querdenker oder Systemopposition darstellen. Häufig herrscht bei ihnen ein hysterischer Ton vor: Trump als imaginierter Berlinbesucher zeitgleich zur Demonstration am 29.8.2020. Oder eine “Jana aus Kassel”, die allen Ernstes meinte, sich mit Sophie Scholl vergleichen zu müssen. Insgesamt geht es darum, dass einige Leute die zugegeben schmerzlichen temporären Einschnitte der persönlichen Freiheit zum Schutz gegen Covid-19-Viren im Namen von absolut gesetzten Persönlichkeitsrechten strikt ablehnen.

Wie anders könnte sich dieses Problemfeld darstellen, wenn mehr Menschen als die weniger zahlreichen sonntäglichen Kirchgänger regelmäßig mit der christlichen Botschaft in Berührung kämen? Die moralische Seite des Christentums steht zwar nicht im Vordergrund (schon gar nicht im Bereich der Sexualmoral!), sie könnte aber all’ denen – die vor lauter Ich, Ich schon fast in Schnappatmung verfallen – sagen: Pass mal auf, du bist wichtig, du bist sogar unüberbietbar geliebt, aber du solltest dich an diesem Schriftwort messen: Du sollst deinen Nächsten lieben wie dich selbst. (Lev 19,18, Mt 19,19)

Der oder die andere, zumal wenn sie oder er schwach ist, hat also die gleiche Daseinsberechtigung und das gleiche Recht auf Leben und Entfaltung wie ich selbst. Wer das einigermaßen regelmäßig im kirchlichen Rahmen oder per Bibellektüre oder vom Freund oder der Freundin gesagt bekommt, ist für das Sockenschussmilieu der Querdenker, QAnons und anderweitig Verpeilten unrettbar verloren. Katholische Kirche, mach’ endlich deine Missbrauchshausaufgaben, sorge für eine unbelastete Bistumsleitung und kehre dann zu deinem Kerngeschäft zurück: frohe Botschaft verkünden. Du könntest tatsächlich gebraucht werden! Und nicht nur Christinnen und Christen könnten davon profitieren, wenn ein zivilisierter Umgang miteinander auch im kirchlichen Feld verstärkt würde. Auch die Zivilgesellschaft insgesamt könnte erfreut sein, von einer als Teamplayer auftretenden Kirche unterstützt zu werden.

EU-Obstruktion durch Polen und Ungarn nicht hinnehmbar

Beide Länder versuchen durch ihr Veto, Hilfsgelder der EU für die Bewältigung der Krisen-Kosten zu blockieren. Ein Teil der Auszahlung wird an die Einhaltung rechtsstaatlicher Standards geknüpft, die beide Länder in den letzten Jahren deutlich verfehlt haben.

Ich hoffe, dass dieses Mal nicht – um eines faulen Friedens willen – Kompromisse um jeden Preis angestrebt werden. Die EU ist auch ein Werte-Bündnis, bei dem die Verletzung zentraler Werte nicht hingenommen werden kann. Besonders ins Auge sticht in dieser Hinsicht, wie die Rechtssprechung in Polen unterminiert wird. Genauso bedenklich ist, wie Ungarn die Entourage von Viktor Orbán alimentiert, teilweise auf Kosten der EU. Sehr deutlich beschreibt das George Soros im Tagesspiegel.

Gute Nachbarschaft in der EU funktioniert nur in Wechselseitigkeit. Polen ist im Moment beispielsweise darauf angewiesen, Covid-19-Patienten nach Deutschland zu bringen. Die eigenen Versorgungsmöglichkeiten sind ausgeschöpft.

Sollte sich herausstellen, dass die EU immer wieder durch Länder wie Polen, Ungarn oder auch Slowenien oder die Slovakei an zielgerichteter Politik (z.B. auch beim Klima-Schutz) gehindert wird, könnte man auch über grundlegendere Gegenaktionen nachdenken: EU auflösen und ohne die Störenfriede neu konstituieren. Bevor es dazu kommt, sollte erst mal die Fidesz (Ungarn) aus der EVP ausgeschlossen werden.

Einmal mehr büßen Armenier ihr Heimatrecht ein

Der Krieg in Bergkarabach ist für’s erste beendet. Ob das der Region auf Dauer Frieden bringt, ist unsicher. Bergkarabach war und ist ein mehrheitlich von ethnischen Armeniern bewohntes Gebiet. (Eine Volkszählung im Jahre 1923 verzeichnete einen Bevölkerungsanteil von Armeniern von 94 %.) In der UdSSR, die sich wenig um lokale Besonderheiten scherte, wurde dieses Gebiet 1923 Aserbaidschan zugeschlagen. Was genau ein Autonomes Gebiet – als solches war Bergkarabach verfassungsrechtlich eingeordnet worden – ausmachen sollte, blieb in den folgenden Jahrzehnten umstritten.

Die Auflösung der Sowjetunion bot nach einem von 1992 bis 1994 dauernden Krieg den Armeniern in Bergkarabach Gelegenheit, sich für unabhängig zu erklären. Allen Armeniern steckt das kollektive Trauma in den Knochen, dass zu Beginn des 1. Weltkriegs auf dem Gebiet der heutigen Türkei und Syriens ein Genozid an 1,1 bis 1,5 Millionen Armeniern verübt wurde. Dass man sich unter diesen Umständen gerne selbst um seine Sicherheit kümmern und sie nicht den Aseris anvertrauen wollte, die mit der Türkei eng verbunden sind, ist nicht verwunderlich. Ohnehin hatte es in den 90er Jahren eine Vielzahl von kleineren Pogromen auf dem Gebiet von Aserbaidschan gegeben, die in der Mehrzahl Armenier als Opfer hatten.

Die Entwicklung seit September 2020 verlief sehr eindeutig: Die militärische Unterstützung durch die von alten Großmachtsideen geleitete Türkei, die Waffenhilfe von Dschihadisten-Söldnern aus Syrien und Libyen und die durch Öleinnahmen finanzierte Militärmacht Aserbaidschans hatten in den letzten Jahren die Gewichte deutlich zu Ungunsten Armeniens und Bergkarabachs verschoben. Der im Spätsommer begonnene offene militärische Schlagabtausch zeigte rasch, dass Bergkarabach kaum zu verteidigen war.

Es darf bezweifelt werden, ob die neuen Bewohner der eroberten Gebiete zumindest die zum Teil 600 und mehr Jahre alten Kirchen unberührt lassen. Auf dem Bild das Dadiwank-Kloster, von dem Christen vor dem Rückzug Abschied nehmen. Ob Russland als maßgebliche Garantiemacht des Waffenstillstands ausnahmsweise mal einen Beitrag für Frieden liefert, bleibt ebenso zweifelhaft.

Infos zum Krieg aus der Liberation (auf Französisch)

Nachtrag 25.11.2020: Das kulturelle Gedächtnis wird nun – wie ich schon befürchtet hatte – vernichtet. Man stelle sich das Geschrei vor, wenn nicht das Kloster Dadiwank, wie im taz-Artikel beschrieben, sondern eine Moschee zerstört würde. taz-Artikel zu den mutwilligen Zerstörungen in Bergkarabach

Rollenmodell für Türkischstämmige in Deutschland

Köln hat eine türkische Community, die 10 bis 15 % der Wohnbevölkerung erreichen dürfte. Als Lehrer in Köln-Nippes machte sich das für mich oft so bemerkbar, dass zahlreiche Eltern, häufiger noch die Mütter, so gut wie kein Deutsch sprachen oder verstanden. Wie häufig saßen dann die Eltern beim Elternsprechtag vor mir und bekamen kaum mit, was ich zu ihren Kindern vermitteln wollte. Deutsch sprechen zu können war für sie – so empfanden sie – auch gar nicht nötig: Eingekauft, zum Friseur oder in ein Teehaus gegangen wurde im türkischsprachigen Umfeld. Waren dann noch die Ehefrauen aus der Türkei eingeflogen worden, hatten diese noch nicht einmal im Kindergarten oder in der Schule mit der deutschen Sprache und mit Deutschen Kontakt aufgenommen.

Um so mehr freut es mich jetzt, dass die Firma Biontech massgeblich von zwei türkischstämmigen Deutschen gegründet und zum Erfolg geführt wurde. U?ur ?ahin stammt sogar aus Köln und hat im Nippes benachbarten Erich-Kästner-Gymnasium als Jahrgangsbester Abitur gemacht. Seine Frau Özlem Türeci stammt aus Istanbul und ist in der Nähe von Cloppenburg aufgewachsen. Beiden kommt entscheidender Anteil daran zu, den bislang aussichtsreichsten Impfstoff gegen Covid-19 entwickelt zu haben. Dieser weist nach den bisherigen Studien eine sagenhafte Erfolgsquote von 90 % auf. (Eine nicht ganz unwichtige Einschränkung für den Erfolg ihres Vakzins ist allerdings, dass es bei – 70° Celsius gehalten werden muss.)

Vielleicht ist das ja der einen Schülerin oder dem anderen türkischstämmigen Schüler Ansporn, es den beiden nachzutun. Alle würden davon profitieren. Ach ja: Und schade, dass ich nur 8 Biontech-Aktien besitze.

Nachtrag 17.12.: Eine Präsentation mit Frau Merkel, Frau Karlicek, Herrn Spahn, Herrn ?ahin (spricht man das nicht Schahin aus?) und Frau Türeci – Bewundernswert, wenn Leute, die dermaßen exzellent gearbeitet haben, Bodenhaftung behalten, die Leistungen ihrer Mitarbeiter*innen betonen und bescheiden auftreten. Noch einmal großer Glückwunsch!

Nachtrag 18.2.21: Meine Begeisterung für die Firma Biontech hat etwas gelitten, nachdem die SZ von der eigenwilligen Preisgestaltung der Firma für je eine Impfdosis ihres Covid-19-Vakzins berichtet. Man wollte offenbar zunächst mit 54 € hinlangen, hat sich aber dann später auf einen Preis um die 15 € eingelassen. Wenn man berücksichtigt, dass die Firma mit Geldern der öffentlichen Hand gefördert wurde, ist dieses Vorgehen ziemlich ernüchternd. Möglicherweise hat es auch dazu geführt, dass die Verfügbarkeit von Impfstoff sich weiter hinausgezögert hat.

«and strike and strike and strike» – geht’s noch?

Die USA funktionieren in vielem anders – mal zu deren Vorteil, mal so, dass Kopfschütteln auf dieser Seite des Atlantiks gar nicht mehr aufhören will. Zur zweiten Sorte gehört definitiv ein Auftritt von TV-Evangelist Paula White aus den letzten Tagen. Was hat diese Person im Hirn, die sich bei einem Fernseh-„Gebet“ so aufführt und dann noch beansprucht, Christin zu sein? Ich kann – auch mit viel Mühe – nicht erkennen, was diese TV-Show mit irgendeinem Element von Christentum zu tun haben soll. Diese Frau ist wie Trump selbst nur noch ungeheuer peinlich.

Hoffen wir, dass wir das nicht mehr lange ertragen müssen. Und beruhigend, dass Joe Biden als katholischer Christ eine andere Sprache spricht.

Günter de Bruyn – Chronist und Erzähler verstorben

Bereits am 4. Oktober 2020 verstarb de Bruyn 93jährig. Mit ihm ist ein wahrlich uneitler und authentischer Chronist der deutschen Geschichte der letzten 80 Jahre verstorben. Seine autobiographischen Werke Zwischenbilanz. Eine Jugend in Berlin und 40 Jahre. Ein Lebensbericht können als sachlicher Kontrapunkt zum aktuellen Blockbuster „Berlin Babylon” gelesen werden. Allerdings nimmt de Bruyn den Blick eines homme de lettres, keines Kriminalisten ein. An scharfem Hingucken – auch was die eigenen Niederlagen und Unzulänglichkeiten betrifft – lässt es de Bruyn trotzdem nicht mangeln.

Das Werk

Einem größeren Publikum ist de Bruyn als Schriftsteller bekannt, der Romane und Erzählungen hervorgebracht hat. Dazu gehören Buridans Esel, Preisverleihung, Die neue Herrlichkeit und eine Jean-Paul-Biographie, um nur einige zu nennen. Vieles war mit Landschaft und Geschichte der näheren und weiteren Heimat verknüpft. In diesem Sinne war de Bruyn ausgesprochen bodenständig, aber keineswegs provinziell. Ein sehr schlichtes ländliches Ausweichquartier in der Lausitz war schließlich auch eine Fluchtburg,  wenn der Anpassungsdruck dem Nonkonformisten und Systemgegner de Bruyn in Berlin mal wieder zu stark zusetzte.

Vita…

Bleiben wir bei de Bruyns Biographie: Detailreich kann er zunächst darstellen, wie er als 1926 Geborener das Nazi-Reich noch bewusst als Flakhelfer und Soldat erlebt. Bedeutungsvolle Orte dieser Zeit sind Britz, Berlin Neukölln und Pommern. Weitere Stichworte hier im Stenogramm-Stil: De Bruyn stammt aus einer Auswandererfamilie, die während des 1. Weltkrieges zeitweise in Russland lebte. Die katholische Herkunft und Überzeugung bewirkte eine Immunisierung sowohl gegen die HJ als auch die FDJ. In den letzten Aufgeboten der Wehrmacht verheizt zu werden, verhindert seine schwache Gesundheit. Eine kurze Kriegsgefangenschaft schließt sich an und endet mit einem langwierigen Treck mit Sudeten-Deutschen aus Tschechien Richtung Westen.

Nach dem Krieg arbeitete de Bruyn einige Jahre als Aushilfslehrer, bis er durch eine Ausbildung als Bibliothekar seine Bücherliebe beruflich verwerten konnte. Gleichzeitig ermöglichte dieser Brotberuf, etwas Freiraum für seine schriftstellerischen Versuche zu erwerben. Schon früh war klar, dass de Bruyn sich dem erwarteten Druck, der SED beizutreten oder zumindest verbal still zu halten, nicht entsprechen wollte. Dieses Eintrittsbillet für eine wohlfeile Karriere entsprach ihm nun überhaupt nicht.

…und DDR

Die Reaktion auf dieses widerständige Verhalten ließ nicht auf sich warten. Buchveröffentlichungen wurden verhindert oder mit unzumutbaren Änderungslisten versehen. Einen Rückzugsraum, um bei wackeliger Gesundheit dem Alltagsdruck und den kleinen Tritten gegen das Schienenbein zu entkommen, fand de Bruyn schließlich auf einer seiner zahlreichen Exkursionen auf’s Land. Es war eine heruntergekommene Mühle in der Lausitz, die er mit viel Einsatz wieder bewohnbar machte. Zu einer saukomischen Schilderung gerät, wie er auszog, in der ländlichen Umgebung – Karl May stand Pate – ein Pferd zu halten. Weil er dem Verkaufsdruck des Bauern nicht gewachsen ist, kommt er noch dieser Unternehmung nicht mit einem, sondern mit drei Pferden zurück. Die Pferde, alles andere als handzahm, führen den verhinderten Bauern in jeder Hinsicht vor. De Bruyn beschreibt von sich, wie froh er war, die Pferde vor Einbruch des Winters – wenn auch mit finanziellem Verlust – wieder loszuwerden.

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„Den Bruder töten” – Klingenmünster & taz-Artikel

Die Behandlung psychisch Kranker im Dritten Reich ist ein Unrecht, das vielleicht noch länger verharmlost oder totgeschwiegen wurde als die Shoah. In Klingenmünster, wo wir gerade bei einer Wanderung an der dortigen Pfalzklinik vorbeikamen, hat es bis in die 90er Jahre gedauert, bis man sich der eigenen kriminellen Vergangenheit stellte. Inzwischen gibt es am dortigen Friedhof ein Denkmal und erklärende Infotafeln, die auf die Vernichtung von sogenanntem „unwerten Leben” hinweisen.

Unglaublich mutet es allerdings an, dass ein Mittäter der als „Aktion T4” organisierten Mordmaßnahmen später sogar als Klinikleiter fungierte. Es geht um Gerhart Mall, der von 1952 bis 1971 die Pfalzklinik leitete. In der „taz” hat am 6./7.12.1997 Hans-Joachim Lang unter dem Titel „Weggeworfen wie ein angebissener Apfel” dargestellt, wie der spätere Klinikleiter zuließ, dass sein eigener Bruder der Tötungsaktion in Grafeneck zugeführt werden konnte. Er hatte vorher versucht, den Bruder – mit weniger Aufsehen – in der Psychiatrie  Weissenau töten zu lassen.

Es gibt Dinge, die mich zumindest sprachlos zurücklassen…